Nutzungsbedingungen der Website

Version 1.0

Die Website von Clemex (www.clemex.com) ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk von Clemex Technologies Inc. Bestimmte Funktionen der Website können zusätzlichen Richtlinien, Bedingungen oder Regeln unterliegen, die auf der Website in Verbindung mit solchen Funktionen bekannt gegeben werden.

Alle diese zusätzlichen Bedingungen, Richtlinien und Regeln werden durch Bezugnahme in diese Nutzungsbedingungen aufgenommen.

Diese Nutzungsbedingungen beschreiben die rechtlich bindenden Bedingungen, denen Ihre Nutzung der Website unterliegt. DURCH DIE ANMELDUNG AUF DER WEBSITE ERKLÄREN SIE IHR EINVERSTÄNDNIS MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN und bestätigen, dass Sie zu dieser Einverständniserklärung berechtigt und befugt sind. SIE MÜSSEN MINDESTENS 18 JAHRE ALT SEIN, UM AUF DIE WEBSITE ZUGREIFEN ZU DÜRFEN. WENN SIE MIT IRGENDEINEM TEIL DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND, DÜRFEN SIE SICH NICHT BEI DER WEBSITE ANMELDEN UND/ODER DIE WEBSITE NICHT NUTZEN.

 

Diese Bedingungen erfordern die Anwendung von Abschnitt 10.2 der Bestimmungen zu Schiedsverfahren auf individueller Basis zur Beilegung von Streitigkeiten und begrenzen die Ihnen im Falle eines Streits zur Verfügung stehenden Rechtsmittel. 

Zugriff auf die Website

Vorbehaltlich dieser Nutzungsbedingungen. Das Unternehmen gewährt Ihnen eine nicht übertragbare, nicht ausschließliche, widerrufliche, beschränkte Lizenz zum Zugriff auf die Website ausschließlich für den privaten und nichtkommerziellen Gebrauch.

Bestimmte Einschränkungen. Ihre Rechte gemäß diesen Bedingungen unterliegen den folgenden Einschränkungen: (A) Sie dürfen die Website nicht weiterverkaufen, vermieten, mieten, übertragen, abtreten, verbreiten, hosten oder anderweitig kommerziell nutzen. (b) Sie dürfen keinen Teil der Website ändern, abgeleitete Werke davon erstellen, disassemblieren, zurückkompilieren oder zurückentwickeln. (c) Sie dürfen nicht auf die Website zugreifen, um eine ähnliche oder auf vergleichbare kommerzielle Nutzung abzielende Website zu erstellen. (d) Sofern nicht ausdrücklich hierin angegeben, darf kein Teil der Website kopiert, reproduziert, verbreitet, erneut veröffentlicht oder heruntergeladen werden. Sofern nicht anders angegeben, unterliegen zukünftige Versionen, Aktualisierungen oder andere Funktionserweiterungen der Website diesen Nutzungsbedingungen.  Alle Copyright- und sonstigen Eigentumshinweise auf der Website müssen in allen Kopien der Website vorhanden sein.

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Website mit oder ohne vorherige Ankündigung zu ändern, die Verfügbarkeit der Website auszusetzen oder die Website einzustellen.  Sie erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen Ihnen oder Dritten gegenüber nicht für Änderungen, Funktionsunterbrechungen oder die Beendigung der Website oder von Teilen der Website haftbar ist.

Keine Verpflichtung zu Support oder Wartung. Sie erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen nicht verpflichtet ist, Ihnen Support oder Wartungsleistungen im Zusammenhang mit der Website bereitzustellen.

Ihnen ist bekannt, dass alle geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Urheberrechte, Patente, Marken und Geschäftsgeheimnisse im Zusammenhang mit der Website und ihrem Inhalt beim Unternehmen oder bei Lieferanten des Unternehmens liegen. Dies bezieht sich nicht auf von Ihnen als Nutzer bereitgestellte Inhalte. Beachten Sie, dass Sie durch diese Nutzungsbedingungen und den Zugriff auf die Website keinerlei Rechte an geistigem Eigentum erlangen, mit Ausnahme der in Abschnitt 2.1 genannten eingeschränkten Zugriffsrechte. Das Unternehmen und seine Lieferanten behalten sich alle Rechte vor, die nicht in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich gewährt werden.

Links und Anzeigen von Drittanbietern; andere Benutzer

Links und Anzeigen von Drittanbietern. Die Website kann Links zu Websites und Diensten Dritter und/oder Werbeanzeigen für Dritte enthalten.  Solche Links und Werbeanzeigen Dritter unterliegen nicht der Kontrolle des Unternehmens. Das Unternehmen ist nicht für Links und Werbeanzeigen Dritter verantwortlich.  Das Unternehmen bietet Ihnen den Zugriff auf diese Links und Anzeigen Dritter lediglich zu Informationszwecken an. Es überprüft, genehmigt und unterstützt jedoch keine solchen Links und Werbeanzeigen von Drittanbietern und macht keine Zusicherungen oder Gewährleistungen in Bezug darauf.  Sie nutzen alle Links und Werbeanzeigen von Drittanbietern auf eigenes Risiko und sollten mit dabei angemessener Vorsicht und Überlegung vorgehen. Wenn Sie auf Links und Anzeigen von Drittanbietern klicken, gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen und Richtlinien des betreffenden Drittanbieters, einschließlich seiner Datenschutzrichtlinien und Bestimmungen zur Datenerfassung.

Andere Benutzer. Jeder Benutzer der Website ist allein für alle seine eigenen Benutzerinhalte verantwortlich.  Da wir keine Kontrolle über von Benutzern erstellte Inhalte haben, erkennen Sie an, dass wir für Benutzerinhalte, die von Ihnen oder anderen bereitgestellt werden, nicht verantwortlich sind.  Sie stimmen zu, dass das Unternehmen nicht für Verluste oder Schäden verantwortlich ist, die durch derartige Interaktionen entstehen.  Wir sind nicht zur Beteiligung an Streitigkeiten zwischen Ihnen und anderen Benutzern der Website verpflichtet.

Hiermit stellen Sie das Unternehmen und unsere leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter, Nachfolger und Bevollmächtigten zeitlich unbefristet von allen Ansprüchen und jeglicher Haftung im Zusammenhang mit vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Streitfällen, Forderungen, Kontroversen, Rechten, Verpflichtungen, Haftungsfällen, rechtlichen Verfahren und Rechtsgründen frei, die direkt oder indirekt durch die Website entstanden sind oder entstehen oder sich direkt oder indirekt auf die Website beziehen. Wenn Sie Ihren Wohnsitz in Kalifornien haben, verzichten Sie hiermit auf Ihre Rechte gemäß § 1542 California Civil Code in Verbindung mit dem Vorstehenden. § 1542 beinhaltet folgende Bestimmung: „Eine allgemeine Freistellung erstreckt sich nicht auf Ansprüche, von denen der Gläubiger zum Zeitpunkt der durch ihn erteilten Freistellung nicht weiß oder nicht annimmt, dass sie zu seinen Gunsten gelten, und die, wenn sie ihm bekannt wären, seine Vereinbarung mit dem Schuldner wesentlich beeinflussen würden.“

Cookies und Web-Beacons. Wie jede andere Website verwendet die Clemex Website „Cookies“. Diese Cookies werden verwendet, um Informationen zu speichern, z. B. die Präferenzen der Besucher und die Seiten innerhalb der Website, die der Besucher aufgerufen oder besucht hat. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzererfahrung zu optimieren, indem unsere Webseiten-Inhalte auf der Grundlage des vom Besucher verwendeten Browsertyps und/oder anderer Informationen angepasst werden.

Haftungsausschlüsse

Die Website wird „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt, und das Unternehmen und unsere Lieferanten gewähren ausdrücklich keinerlei Garantien und Zusicherungen jeglicher Art, ob ausdrücklich, stillschweigend oder gesetzlich, einschließlich aller Garantien oder Zusicherungen der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck, von Anrechten, der ungestörten Ausübung des Besitzes an einer Sache, der sachlichen Richtigkeit oder der Nichtverletzung von Rechten.  Wir und unsere Lieferanten garantieren nicht, dass die Website Ihren Anforderungen entspricht, unterbrechungsfrei, zur gewünschten Zeit, sicher oder fehlerfrei funktioniert sowie korrekt, zuverlässig, frei von Viren oder anderem schädlichen Code, vollständig, rechtskonform oder sicher ist.  Falls nach geltendem Recht Garantien in Bezug auf die Website erforderlich sind, sind solche Garantien in ihrer Laufzeit auf neunzig (90) Tage ab dem Datum der ersten Verwendung beschränkt.

In bestimmten Rechtsordnungen ist der Ausschluss stillschweigender Garantien nicht zulässig, daher gilt der obige Ausschluss möglicherweise nicht für Sie.  In manchen Rechtsordnungen sind keine Beschränkungen der Dauer impliziter Garantien zulässig, sodass die oben genannte Beschränkung möglicherweise nicht für Sie gilt.

Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig, haften Unternehmen oder unsere Lieferanten in keinem Fall Ihnen oder Dritten gegenüber für entgangene Gewinne, Verlust von Daten, Kosten für die Beschaffung von Ersatzprodukten oder für indirekte Schäden, Folgeschäden, exemplarische, zufällige oder besondere Schäden sowie Schadenersatz mit Strafcharakter, die mit diesen Nutzungsbedingungen oder Ihrer Nutzung oder einer Ihrerseits bestehenden Unmöglichkeit der Nutzung der Website in Zusammenhang stehen, auch wenn das Unternehmen über die Möglichkeit solcher Schäden informiert war.  Der Zugriff auf und die Nutzung der Website erfolgt nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko, und Sie sind allein verantwortlich für Schäden an Ihren Geräten oder Computersystem sowie daraus resultierenden Datenverlusten.

Soweit gesetzlich zulässig und vorbehaltlich gegenteiliger hierin enthaltener Bestimmungen ist unsere Haftung Ihnen gegenüber für Schäden, die aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung entstehen, auf fünfzig US-Dollar (US$ 50) beschränkt. Mehrere Ansprüche erhöhen diesen Betrag nicht.  Sie erklären sich damit einverstanden, dass unsere Lieferanten keinerlei Haftung für diese Vereinbarung übernehmen.

In einigen Rechtsordnungen ist die Beschränkung oder der Ausschluss der Haftung für Neben- oder Folgeschäden nicht zulässig, sodass die oben genannte Beschränkung oder der obige Ausschluss möglicherweise nicht für Sie gelten.

Laufzeit und Kündigung. Nach Maßgabe dieses Abschnitts bleiben diese Nutzungsbedingungen während der Nutzung der Website in vollem Umfang in Kraft.  Wir können Ihre Rechte zur Nutzung der Website jederzeit nach unserem alleinigen Ermessen aussetzen oder beenden, insbesondere bei jeglicher Nutzung der Website, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.  Sobald Ihre Rechte gemäß diesen Nutzungsbedingungen enden, wird umgehend Ihr Konto deaktiviert und Sie sind nicht zur weiteren Nutzung der Website berechtigt.  Sie nehmen zur Kenntnis, dass die Kündigung Ihres Kontos mit der Löschung Ihrer mit Ihrem Konto verknüpften Nutzerinhalte aus unseren Live-Datenbanken verbunden sein kann.  Das Unternehmen übernimmt Ihnen gegenüber keinerlei Haftung im Zusammenhang mit der Beendigung Ihrer Rechte gemäß diesen Nutzungsbedingungen.  Die folgenden Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleiben auch nach Beendigung Ihrer Rechte aus diesen Bedingungen in Kraft: Abschnitte 2 bis 2.5, Abschnitt 3 sowie die Abschnitte 4 bis einschließlich 10.

Urheberrechtsrichtlinie

Das Unternehmen respektiert das geistige Eigentum anderer und bittet die Nutzer unserer Website, dasselbe zu tun.  In Verbindung mit unserer Website haben wir eine Richtlinie zur Einhaltung des Urheberrechts implementiert, die die Entfernung von urheberrechtsverletzenden Inhalten sowie die Sperrung von Nutzern unserer Website vorsieht, die wiederholt gegen geistige Eigentumsrechte, einschließlich Urheberrechte, verstoßen.  Wenn Sie vermuten, dass einer unserer Nutzer durch die Nutzung unserer Website Urheberrechte an einem Werk verletzt, und den mutmaßlich urheberrechtsverletzenden Inhalt entfernen lassen möchten, müssen Sie gemäß 17 U.S.C. § 512(c) folgende Informationen in schriftlicher Form an unseren Urheberrechtsbeauftragten übersenden:

• ihre physische oder elektronische Signatur;
• Angabe der urheberrechtlich geschützten Werke, bei denen Ihrer Ansicht nach ein Urheberrechtsverstoß vorliegt;
• Identifizierung des Materials zu unseren Dienstleistungen, das Ihrer Einschätzung nach Rechte verletzt und zu dessen Entfernung Sie uns auffordern;
• ausreichende Informationen, die es uns ermöglichen, solche Materialien zu lokalisieren;
• Ihre Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
• eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Meinung sind, dass die Verwendung des beanstandeten Materials nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Vertreter oder nach dem Gesetz autorisiert ist; und
• eine Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung korrekt sind, und eine eidesstattliche Versicherung, dass Sie entweder selbst Inhaber des mutmaßlich verletzten Urheberrechts oder berechtigt sind, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln.

Bitte beachten Sie, dass gemäß 17 U.S.C. § 512(f) jede Falschdarstellung wesentlicher Tatsachen in einer schriftlichen Benachrichtigung die benachrichtigende Partei automatisch für Schäden, Kosten und Anwaltsgebühren haftbar macht, die uns im Zusammenhang mit der betreffenden Benachrichtigung und Behauptung einer Urheberrechtsverletzung entstehen.

Allgemeines

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen werden von Zeit zu Zeit überarbeitet. Wenn wir wesentliche Änderungen vornehmen, benachrichtigen wir Sie per E-Mail an die zuletzt von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse und/oder geben die Änderungen auf unserer Website deutlich sichtbar bekannt.  Sie sind dafür verantwortlich, uns Ihre aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben.  Für den Fall, dass die letzte von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse ungültig ist, gilt unser Versand der Benachrichtigung über die Änderungen an diese Adresse dennoch als wirksam erfolgte Benachrichtigung.  Alle Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen treten frühestens dreißig (30) Kalendertage nach dem Versand einer E-Mail-Benachrichtigung an Sie oder dreißig (30) Kalendertage nach der Veröffentlichung der Benachrichtigung über die Änderungen auf unserer Website in Kraft.  Für neue Nutzer unserer Website werden solche Änderungen sofort wirksam.  Mit der fortgesetzten Nutzung unserer Website nach Bekanntgabe solcher Änderungen erkennen Sie diese Änderungen an und erklären Ihr Einverständnis mit den damit verbundenen Bestimmungen. Streitbeilegung. Bitte lesen Sie diese Schiedsvereinbarung sorgfältig durch. Sie ist Teil Ihres Vertrags mit dem Unternehmen und wirkt sich auf Ihre Rechte aus.  Sie definiert Bestimmungen für ein VERBINDLICHES SCHIEDSVERFAHREN und sieht den VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN vor.

Anwendbarkeit der Schiedsvereinbarung. Alle Ansprüche und Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen oder der Nutzung eines vom Unternehmen bereitgestellten Produkts oder einer Dienstleistung, die nicht formlos oder vor einem Gericht für geringwertige Streitigkeiten beigelegt werden können, werden durch ein individuelles bindendes Schiedsverfahren gemäß den Bestimmungen dieser Schiedsvereinbarung beigelegt.  Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Schiedsverfahren in englischer Sprache durchzuführen.  Diese Schiedsvereinbarung gilt für Sie und das Unternehmen sowie für alle Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Vertreter, Mitarbeiter, Rechtsvorgänger, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger sowie alle autorisierten oder nicht autorisierten Nutzer oder Begünstigten von Dienstleistungen oder Waren, die gemäß den Nutzungsbedingungen bereitgestellt werden.

Benachrichtigungspflicht und informelle Streitbeilegung. Vor Beantragung eines Schiedsverfahrens muss die beantragende Partei der anderen Partei zunächst einen schriftlichen Bescheid (die „Notice of Dispute“) zustellen, in dem Art und Grundlage des Anspruchs oder der Streitigkeit sowie das angestrebte Verfahrensergebnis beschrieben sind.  Diese Notice of Dispute an das Unternehmen ist zu richten an: 800 Guimond Longueuil, Quebec J4G 1T5, Canada. Nach Erhalt der Notice of Dispute können Sie und das Unternehmen versuchen, den Anspruch oder die Streitigkeit informell beizulegen.  Wenn Sie und das Unternehmen den Anspruch oder die Streitigkeit nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Erhalt der Mitteilung beilegen, kann jede Partei ein Schiedsverfahren einleiten.  Die Höhe des Vergleichsangebots einer Partei darf gegenüber dem Schiedsrichter erst dann offengelegt werden, wenn dieser die Beträge festgelegt hat, auf die die Parteien Anspruch haben.

Schiedsverfahrensregeln. Das Schiedsverfahren wird über die American Arbitration Association eingeleitet, eine anerkannte Institution für alternative Streitbeilegung (Alternative Dispute Resolution/ADR), die ein Schiedsverfahren gemäß Definition in diesem Abschnitt durchführen kann.  Wenn eine Streitbeilegung durch die AAA nicht in Betracht kommt vereinbaren die Parteien, einen anderen ADR-Anbieter auszuwählen.  Die Regeln des ADR-Anbieters regeln alle Aspekte des Schiedsverfahrens mit Ausnahme der Fälle, in denen diese Regeln mit den Nutzungsbedingungen in Konflikt stehen.  Die AAA-Verbraucherschiedsgerichtsordnung (Consumer Arbitration Rules), die das Schiedsverfahren regelt, ist online unter adr.org oder telefonisch unter 1-800-778-7879 erhältlich.  Das Schiedsverfahren wird von einem einzigen, neutralen Schiedsrichter durchgeführt.  Alle Ansprüche oder Streitigkeiten, deren Gesamtstreitwert weniger als zehntausend US-Dollar beträgt (10.000,00 US$) können durch ein verbindliches Schiedsverfahren ohne persönliches Erscheinen von Vertretern der beteiligten Parteien geregelt werden, nach Wahl der Partei, die das Verfahren anstrengt.  Für Ansprüche oder Streitigkeiten, bei denen der geforderte Gesamtbetrag zehntausend US-Dollar (10.000,00 US$) oder mehr beträgt, wird das Recht auf eine Anhörung durch die Schiedsgerichtsordnung bestimmt.  Anhörungen finden an einem Ort statt, der nicht weiter als 160 km von Ihrem Wohnort entfernt liegt, es sei denn, Ihr Wohnsitz liegt außerhalb der Vereinigten Staaten und die Parteien vereinbaren etwas anderes.  Wenn Sie Ihren Wohnsitz außerhalb der USA haben, muss der Schiedsrichter die Parteien angemessen über Datum, Uhrzeit und Ort der Anhörung informieren. Jeder Schiedsspruch eines Schiedsrichters kann vor jedem zuständigen Gericht vorgebracht werden.  Wenn der Schiedsrichter Ihnen einen Betrag zuspricht, der höher ist als das letzte Vergleichsangebot des Unternehmens vor Einleitung des Schiedsverfahrens, zahlt das Unternehmen Ihnen die Differenz oder 2.500,00 US-Dollar.  Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten und Aufwendungen, die sich aus dem Schiedsverfahren ergeben, und zahlt einen gleichen Anteil an den Gebühren und Kosten des ADR-Anbieters.

Zusätzliche für Schiedsverfahren ohne persönliches Erscheinen. Wenn ein Schiedsverfahren ohne Erfordernis des persönlichen Erscheinens gewählt wird, wird das Verfahren telefonisch, online und/oder ausschließlich auf der Grundlage schriftlicher Einreichungen durchgeführt; die genaue Verfahrensweise wird von der Partei gewählt, die das Schiedsverfahren initiiert.  Sofern nicht anders von den Parteien vereinbart, umfasst das Schiedsverfahren kein persönliches Erscheinen von Vertretern der Parteien oder Zeugen.

Zeitlimits. Wenn Sie oder das Unternehmen ein Schiedsverfahren anstreben, muss dieses innerhalb der Verjährungsfrist und innerhalb einer Frist, die gemäß den AAA-Regeln für den betreffenden Anspruch festgelegt wurde, eingeleitet und/oder beantragt werden.

Autorität des Schiedsrichters. Nach Einleitung eines Schiedsverfahrens entscheidet der Schiedsrichter über Ihre Rechte und Verpflichtungen sowie die Rechte und Verpflichtungen des Unternehmens. Der Streitfall wird nicht mit anderen Angelegenheiten zusammengeführt oder mit anderen Fällen oder Parteien verbunden.  Der Schiedsrichter ist befugt, Anträgen auf Abweisung bzw. beschleunigte Beendigung des Verfahrens (Dispositive Motions) zuzustimmen.  Der Schiedsrichter ist befugt, monetären Schadensersatz zuzusprechen und alle außerfinanziellen Rechtsmittel oder Rechtsbehelfe zuzulassen, die einer Person nach geltendem Recht, den AAA-Regeln und den Nutzungsbedingungen zur Verfügung stehen.  Der Schiedsrichter muss einen schriftlichen Schiedsspruch und eine Entscheidungserklärung mit den wesentlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen, auf denen der Schiedsspruch beruht, ausstellen.  Der Schiedsrichter hat die gleiche Befugnis, auf individueller Basis Rechtsschutz zu erlassen, wie es ein Richter vor einem Gericht hätte.  Die Schiedsspruch des Schiedsrichters ist endgültig und für Sie und das Unternehmen bindend.

Verzicht auf Gerichtsverfahren. DIE PARTEIEN VERZICHTEN HIERMIT AUF IHR VERFASSUNGSMÄSSIGES UND GESETZLICHES RECHT ZUR ANRUFUNG EINES GERICHTS UND FÜHRUNG EINES GERICHTLICHEN VERFAHRENS und legen stattdessen fest, dass alle Ansprüche und Streitigkeiten durch ein Schiedsverfahren gemäß dieser Schiedsvereinbarung beigelegt werden.  Schiedsverfahren sind in der Regel begrenzter, effizienter und kostengünstiger als Gerichtsverfahren und werden nur in sehr geringem Umfang von Gerichten überprüft.  Im Fall eines Rechtsstreits zwischen Ihnen und dem Unternehmen vor einem nationalen oder regionalen Gericht, bei dem durch Klage die Aufhebung oder Durchsetzung eines Schiedsspruchs beantragt wird oder andere Rechtsmittel eingelegt werden, verzichten SIE UND DAS UNTERNEHMEN AUF ALLE RECHTE IM ZUSAMMENHANG MIT GESCHWORENENVERFAHREN uns legen fest, dass der Streitfall von einem Einzelrichter entschieden wird.

Unzulässigkeit von Sammel- oder Gruppenverfahren. Alle Ansprüche und Streitigkeiten im Rahmen dieser Schiedsvereinbarung müssen individuell und nicht auf Gruppenbasis beigelegt oder verhandelt werden. Gleichartige Ansprüche von einzelnen Kunden oder Benutzern können nicht gemeinsam mit Ansprüchen anderer Kunden oder Benutzer beigelegt oder mit diesen zusammengefasst werden.

Vertraulichkeit. Alle Aspekte des Schiedsverfahrens sind streng vertraulich zu behandeln.  Vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Bestimmungen verpflichten sich die Parteien zur Wahrung der Vertraulichkeit.  Die Bestimmungen dieses Artikels hindern die Parteien nicht daran, gegenüber einem Gericht alle Informationen offenzulegen, die zur Durchsetzung dieser Vereinbarung, zur Durchsetzung eines Schiedsspruchs, zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen oder zum Einlegen anderer billigkeitsrechtlicher Rechtsmittel erforderlich sind.

Salvatorische Klausel. Wenn Teile dieser Schiedsvereinbarung von einem zuständigen Gericht für nach geltendem Recht ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, verlieren die betreffenden Teile ihre Gültigkeit und Wirkung und werden von der übrigen Schiedsvereinbarung getrennt. Die übrige Schiedsvereinbarung bleibt davon unberührt und in vollem Umfang gültig.

Recht auf Verzicht. Die Partei, gegenüber der ein Anspruch geltend gemacht wird, kann auf alle ihre in dieser Schiedsvereinbarung festgelegten Rechte verzichten.  Die übrige Schiedsvereinbarung bleibt durch einen solchen Verzicht unberührt.

Fortbestand der Vereinbarung. Diese Schiedsvereinbarung gilt auch nach Beendigung Ihrer Geschäftsbeziehung mit dem Unternehmen.

Gericht für Streitigkeiten mit geringem Streitwert. Ungeachtet des Vorstehenden können Sie oder das Unternehmen eine Einzelklage vor einem Gericht für Streitigkeiten mit geringem Streitwert erheben.

Einstweilige Verfügungen / billigkeitsrechtliche Rechtsmittel. Ungeachtet des Vorstehenden kann jede Partei billigkeitsrechtliche Rechtsmittel vor einem auf nationaler oder regionaler Ebene zuständigen Gericht einlegen, um in laufenden Schiedsverfahren einen bestehenden Status Quo aufrechtzuerhalten.  Ein Antrag auf Übergangsmaßnahmen gilt nicht als Verzicht auf andere Rechte oder Pflichten aus dieser Schiedsvereinbarung.

Ansprüche, die nicht dem Schiedsverfahren unterliegen. Ungeachtet des Vorstehenden unterliegen Streitfälle im Zusammenhang mit Verleumdung, Verletzung des Computer Fraud and Abuse Act sowie Verletzung oder Veruntreuung von Patenten, Urheberrechten, Marken oder Geschäftsgeheimnissen der anderen Partei nicht dieser Schiedsvereinbarung.

Für die Fälle, in denen die vorstehende Schiedsvereinbarung den Parteien die Anrufung eines Gerichts ermöglicht, erkennen die Parteien hiermit die Zuständigkeit der Gerichte in Netherlands County, Kalifornien an.

Die Website unterliegt möglicherweise den US-Exportkontrollgesetzen und kann den Export- oder Importbestimmungen in anderen Ländern unterliegen. Sie erklären sich damit einverstanden, keine vom Unternehmen erworbenen technischen Daten aus den USA oder Produkte, die mit solchen Daten arbeiten, direkt oder indirekt zu exportieren, zu reexportieren oder weiterzugeben, da dies einen Verstoß gegen die Exportgesetze oder -bestimmungen der USA darstellt.

Der Unternehmenssitz befindet sich an der in Abschnitt 10.8 angegebenen Adresse. Einwohner Kaliforniens können Beschwerden an die Beschwerdestelle der Abteilung für Verbraucherdienstleistungen des California Department of Consumer Affairs richten. Dies kann schriftlich an die Postanschrift 400 R Street, Sacramento, CA 95814 oder telefonisch unter (800) 952-5210 erfolgen.

Elektronische Kommunikation. Bei der Kommunikation zwischen Ihnen und dem Unternehmen kommen elektronische Mittel zum Einsatz. Dies ist der Fall, wenn Sie die Website nutzen oder uns E-Mails senden, wenn das Unternehmen Mitteilungen auf der Website veröffentlicht oder wenn es per E-Mail mit Ihnen kommuniziert. Im vertraglichen Rahmen erklären Sie sich (a) damit einverstanden, Mitteilungen des Unternehmens in elektronischer Form zu erhalten, und stimmen (b) zu, dass alle Geschäftsbedingungen, Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und andere Mitteilungen, die das Unternehmen Ihnen auf elektronischem Weg übermittelt, dieselbe Rechtsgültigkeit haben wie die entsprechenden Dokumente in Papierform.

Alleinige Gültigkeit. Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über die Nutzung der Website dar. Die Nichtausübung oder Nichtdurchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Die Abschnittstitel in diesen Nutzungsbedingungen dienen lediglich der besseren Übersichtlichkeit und haben keine rechtliche oder vertragliche Wirkung. Der Begriff „Einschließen“ ist zu verstehen als „Einschließen ohne Einschränkung“. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen für ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung gilt als geändert, sodass sie im gesetzlich maximal zulässigen Umfang gültig und durchsetzbar ist.  Ihre Geschäftsbeziehung zum Unternehmen ist die eines unabhängigen Auftragnehmers, und keine der Parteien ist Vertreter oder Partner der anderen Partei.  Diese Nutzungsbedingungen und Ihre sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens nicht von Ihnen abgetreten, untervergeben, delegiert oder anderweitig übertragen werden, und jede versuchte Abtretung, Untervergabe, Delegation oder Übertragung unter Verstoß gegen das Vorstehende ist nichtig.  Das Unternehmen kann die vorliegenden Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen an von ihm gewählte Abtretungsempfänger abtreten.  Die in diesen Nutzungsbedingungen definierten Bestimmungen sind für solche Abtretungsempfänger bindend.

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Kontaktinformationen

Adresse: 800 Guimond, Longueuil, Quebec J4G 1T5, Canada

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